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Untersuchungsausschuss

Nina Hauer (2.v.r.) in einer Sitzung des Untersuchungsausschusses zu den Vorgängen um die Hypo Real Estate Bank (HRE)
Nina Hauer (2.v.r.) in einer Sitzung des Untersuchungsausschusses zu den Vorgängen um die Hypo Real Estate Bank (HRE)

Am 23. April 2009 hat der 16. Deutsche Bundestag einen Untersuchungsausschuss eingesetzt, der die Vorgänge um die Hypo Real Estate Bank (HRE) untersucht. Der Ausschuss hat elf ordentliche und elf stellvertretende Mitglieder. Für die SPD sitze ich als Obfrau im HRE-Untersuchungsausschuss und bin damit die Hauptansprechpartnerin für meine Fraktion im Bundestag.

Der Ausschuss soll untersuchen, was und wer für die Schieflage der HRE verantwortlich ist und ob die Bundesregierung rechtzeitig und angemessen darauf reagiert hat. Die Bank hat staatliche Garantien von 87 Milliarden Euro erhalten, da nicht nur Experten die HRE als systemrelevant einstufen. Eine Insolvenz dieser Bank hätte unverantwortbare Folgen für unser Finanzsystem gehabt und damit auch für die gesamte deutsche Wirtschaft – aber auch Privatanleger sowie die Sparerinnen und Sparer wären betroffen gewesen. Darum hat die Rettung der Bank oberste Priorität. Mein Ziel im Ausschuss ist es, auf der Basis von seriösen Informationen zur Aufklärung der Vorgänge und zur Rettung der HRE beizutragen. Ich erwarte trotz der Kürze der zur Verfügung stehenden Zeit einen Erkenntnisgewinn jenseits von Wahlkampfgetöse. 

 

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