.

MEINE POLITISCHE ARBEIT IN BERLIN

Bundestagsglossar

(c) Deutscher Bundestag / Lichtblick/Achim Melde

Von A wie "Abgeordnete" bis Z wie "Zweidrittelmehrheit". Im Bundestags-Glossar finden Sie Erläuterungen zu allen wichtigen Begriffen rund um die parlamentarische Arbeit:

Linie

 

A  B  D  E  F  G  H  I  J  K  L  M  N  O  P  Q  R  S  U  V  W  Z 

Artikelgesetz

Artikelgesetz nennt man das Gesetz, das gleichzeitig mehrere Gesetze, bisweilen auch unterschiedlicher Zielrichtung, ändert.

Beispiel:

Mit dem Mietenüberleitungsgesetz für Ostdeutschland wurden zum sozialverträglichen Übergang in die Vergleichsmiete des Mieterhöhungsgesetz, das Schuldrechtanpassungsgesetz und das Wohngeldsondergesetz sowie die 1. und 2. Grundmietverordnung und die Betriebskostenumlageverordnung geändert. Innerhalb des Gesetzes sind diese unterschiedlichen Bereiche durch Artikel voneinander abgehoben.

Quelle: Blickpunkt Bundestag - August 1999
Link www.bundestag.de/wissen/glossar.html

Link-Tipps

Spenden
Nina Hauer bei wer-kennt-wen.de
Regierungsprogramm
Interview im Deutschlandfunk

Wahlkreisbüro

Mein Wahlkreisbüro wurde im Oktober 2009 geschlossen.


Büro Berlin

Mein Berliner Büro wurde im Oktober 2009 geschlossen.