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Nina Hauer berichtet über ihre Arbeit als SPD-Obfrau im Untersuchungsausschuss

In Sitzungen des Untersuchungsausschusses werden Nächte zu Tagen

17.06.2009 - „Das sind schon sehr anstrengende Sitzungstage, zumal ein Untersuchungsausschuss seine eigenen Regeln hat und die Mehrheit sich nicht immer durchsetzen kann“, sagt Nina Hauer, die Bundestagsabgeordnete für den Wetteraukreis und die drei Main-Kinzig-Kommunen Bad Soden-Salmünster, Wächtersbach und Brachttal. Im Untersuchungsausschuss zur Hypo Real Estate Bank (HRE), der sich mit der Finanzkrise befasst, ist sie als Obfrau der SPD-Fraktion deren Sprecherin.

Eine Sitzung von zehn und mehr Stunden ist keine Seltenheit, die Rekordsitzung dauerte bis halb fünf am nächsten Morgen. „Das ist mir lange nicht mehr passiert, dass ich im Morgengrauen nach Hause kam“, lacht Nina Hauer. Ein Untersuchungsausschuss arbeitet nicht nach den üblichen parlamentarischen Verfahren, sondern er orientiert sich an der Strafprozessordnung. „An die Gerichtsatmosphäre muss ich mich erst noch gewöhnen“, so die Abgeordnete. „Wir hören da keine Sachverständigen, sondern vernehmen Zeugen, wir haben Beweisanträge und natürlich viele Akten. Zeugenvernehmungen sind öffentlich. Wenn allerdings Geschäftsgeheimnisse von Banken besprochen werden, wird die Öffentlichkeit ausgeschlossen. Dann ziehen wir sogar um in einen anderen Sitzungsraum um, der nicht abgehört werden kann“, erklärt Nina Hauer weiter. „Dennoch ist der Untersuchungsausschuss ein politisches Instrument – in diesem Fall nutzt die Opposition ihn für Wahlkampfgetöse“, sagt die Bundestagsabgeordnete. Bisher wurden Mitarbeiter der Bundesbank und der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht befragt. Diese sagten aus, dass die irische HRE-Tochtergesellschaft Depfa nicht durch risikoreiche Geschäfte ins Wanken geriet. Vielmehr sei der Kollaps des Interbankenmarkts nach der Pleite der US-Investmentbank Lehman Brothers die Ursache gewesen. In mehreren TV-Interviews wies Nina Hauer deshalb darauf hin: „Der Untergang von Lehman am 15. September löste die Finanzpleite bei der Depfa aus. Dadurch geriet die HRE in eine Schieflage.“ Auch in der parlamentarischen Sommerpause ab Juli werden die Sitzungen fortgesetzt. „Natürlich ist das alles viel Arbeit. Mir gefällt das aber, da ich viel dazu lerne. Über die Finanzkrise, natürlich auch über parlamentarische Untersuchungsausschüsse. Und vielleicht hilft unsere Arbeit mit, in Zukunft solche Krisen auf den Finanzmärkten vermeiden zu können“, so Nina Hauer.



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